Ausland
2010
(09.08.2010) "Ausverkauf der Schöpfung"?
Im Europäischen Patentamt selbst wurden die beiden Hauptdarsteller am 21. und 22. Juli 2010 nur selten beim Namen genannt. Schließlich waren die für die Ketchupherstellung besonders gut geeignete israelische Schrumpeltomate und der aus England stammende, stark glucosinolathaltige Brokkoli nur die Aufhänger für die Diskussion darüber, wie eng oder weit der Artikel 53 b des Europäischen Patentübereinkommens ausgelegt werden sollte. Insbesondere spielte dabei die Frage eine Rolle, ob die bereits patentierten Verfahren, die in den beiden Fällen zu den gewünschten Züchtungsfortschritten geführt hatten, Zuchtverfahren waren, die, wie es in der europäischen Biopatentrichtlinie heißt, „im Wesentlichen biologisch“ und damit nicht patentierbar sind oder eben patentfähige Erfindungen. mehr ...
